Politik in Japan
Wie funktioniert das Regierungssystem in Japan? Ist Japan eine Demokratie? Welche Rolle spielt der japanische Kaiser? Und welche Rolle nimmt Japan in der Welt ein? Das sind nur einige der Fragen, die Menschen sich über Japan stellen oder genauer gesagt: über die Politik und Regierung in Japan. Politik wird oft als trocken oder kompliziert empfunden, dabei ist sie unglaublich spannend! Die japanische Politik bildet da keine Ausnahme. In diesem Artikel erfährst du, wie das politische System Japans genau funktioniert.
Politik in Japan kurz erklärt
Japan ist eine sogenannte parlamentarische konstitutionelle Monarchie, so wie unsere beiden Nachbarländer Niederlande und Belgien. Das bedeutet, dass es zwar einen König bzw. in Japans Fall einen Kaiser als offizielles Staatsoberhaupt gibt, dieser aber kaum bis gar keine politische Macht hat.
Das japanische nationale Regierungssystem lässt sich in vier Institutionen bzw. Gewalten unterteilen:
- die gesetzgebende Gewalt (National Diet): das Parlament, zuständig für die Gesetzgebung
- die ausführende Gewalt (Regierung / Kabinett): zuständig für die Umsetzung von Gesetzen und die Staatsführung
- die rechtsprechende Gewalt: sorgt für die Einhaltung der Gesetze
- der Kaiser: hat vor allem eine symbolische Rolle, „das Symbol des Staates und der Einheit des Volkes“
The National Diet (国会 Kokkai)
Die National Diet ist das offizielle Parlament Japans und befindet sich im Tokyoter Stadtteil Kasumigaseki. Das japanische Parlament besteht aus zwei Kammern: dem House of Representatives und dem House of Councillors. Insgesamt gibt es 710 Sitze, 465 im House of Representatives und 245 im House of Councillors. Die Abgeordneten dieser Kammern werden alle drei bzw. vier Jahre bei nationalen Wahlen gewählt.
Was genau machen diese Abgeordneten? Die Rolle und Aufgaben des Parlaments sind in der japanischen Verfassung geregelt. Dort ist festgelegt, dass die National Diet „das höchste Organ der Staatsgewalt“ und „das einzige gesetzgebende Organ des japanischen Staates“ ist. Auf gut Deutsch: Nur das Parlament darf Gesetze erlassen. Darüber hinaus hat die Diet viele weitere Aufgaben: Sie wählt den Premierminister, genehmigt den Staatshaushalt und kann die Regierung auflösen.
Hier findest du die offizielle englische Website der National Diet.
Kabinett von Japan (内閣)
Das japanische Kabinett ist, wie auch in anderen Ländern, für die tatsächliche Regierungsführung des Landes verantwortlich. An der Spitze des Kabinetts steht der Premierminister (内閣総理大臣, Naikaku-sōri-daijin oder Shushō). Derzeit ist Yoshihide Suga der Premierminister Japans.
Das ist vielleicht ein eher unbekanntes Gesicht, was verständlich ist, da er erst seit Ende 2020 im Amt ist. Sein Vorgänger, Shinzo Abe, dürfte dir möglicherweise bekannter vorkommen. Hier siehst du ihn zusammen mit unserem eigenen Rutte und dem ehemaligen US-Präsidenten Obama:
Das japanische Kabinett besteht außerdem aus verschiedenen Ministerien, die jeweils von einem Minister geleitet werden. Diese Ministerien und Minister beschäftigen sich unter anderem mit:
- Umsetzung der Gesetze
- Außenpolitik
- Abschluss von Verträgen (mit Zustimmung des Parlaments)
- Verwaltung des öffentlichen Dienstes
- Ausarbeitung des Staatshaushalts (muss vom Parlament genehmigt werden)
- Zustimmung zu Kabinettsentscheidungen
- Unterzeichnung von Gesetzen oder Kabinettsbeschlüssen
- Ernennung der Richter des Obersten Gerichtshofs Japans
Die Rolle des Kaisers
Japan ist das einzige Land der Welt, das noch einen Kaiser hat, ein faszinierender Umstand für viele. Im Vergleich zur Vergangenheit ist die Rolle des Kaisers heute jedoch stark begrenzt. Er ist mit König Willem-Alexander (Niederlande) oder König Philippe (Belgien) gut vergleichbar. Der Kaiser trägt zwar einen ehrwürdigen Titel, hat jedoch keine politische Macht.
Laut Verfassung ist der Kaiser „das Symbol des Staates und der Einheit des Volkes“, besitzt jedoch keine Regierungsbefugnisse. Er übernimmt symbolische Aufgaben, sogenannte „staatsbezogene Handlungen“, wie das Durchschneiden von Bändern, den Empfang von Staatsgästen oder Staatsbesuche. Diese zeremoniellen Aufgben machen ihn zu einer wichtigen diplomatischen Figur. Außerdem ist er für den Kontakt zur Bevölkerung zuständig, z. B. durch Teilnahme an Veranstaltungen im ganzen Land oder Besuche von Krankenhäusern und Wohltätigkeitsorganisationen.
Wer ist der japanische Kaiser?
Der derzeitige Kaiser Japans ist Naruhito. Er bestieg 2019 den Chrysanthementhron, nachdem sein Vater, Kaiser Akihito, abdankte. Naruhito ist der 126. Kaiser Japans.
Heute lebt er im Kaiserpalast Kōkyo im Tokyoter Stadtteil Chiyoda. Früher residierten die Kaiser jedoch in Kyoto und Nara, den ehemaligen Hauptstädten, denn Tokyo ist erst seit 1868 Hauptstadt.
Wahlen in Japan, wie funktioniert das?
Da Japan eine Demokratie ist, dürfen die Bürger regelmäßig wählen. Jeder Japaner ab 18 Jahren hat bei der Wahl zum House of Representatives zwei Stimmen: Mit der ersten Stimme wird ein Direktkandidat gewählt, mit der zweiten eine Partei. Von den 475 Sitzen werden 295 durch Direktkandidaten vergeben, die restlichen 180 über die zweite Stimme. Gewählt wird alle vier Jahre, allerdings wird das Parlament oft vorzeitig aufgelöst, sodass Japaner meist häufiger zur Wahl gehen.
Bei anderen Wahlen wählen die Japaner die Mitglieder des House of Councillors. Die genauen Abläufe sind recht komplex, wichtig ist, dass 147 der 255 Sitze auf sechs Jahre vergeben werden. Der Rest wird auf andere (demokratische) Weise bestimmt.
Den Premierminister können die Bürger nicht direkt wählen, er wird vom Parlament bestimmt, das wiederum vom Volk gewählt wird. Auf diese Weise bestimmen die Wähler also indirekt den Premier.
Politik und Gesellschaft in Japan
Politik ist eng mit dem Alltag der Menschen verbunden, auch in Japan. Viele kulturelle Normen und Werte spiegeln sich in der Politik wider. Einige politische Entscheidungen haben sogar direkt kulturelle Traditionen hervorgebracht.
In der japanischen Kultur ist das Streben nach Konsens und Harmonie tief verwurzelt. Dieses Prinzip nennt sich „nemawashi“. Das Wohl der Gemeinschaft steht dabei immer an erster Stelle und das gilt auch in der politischen Kultur.
Auffällig ist auch, dass japanische Politiker meist nicht sehr charismatisch auftreten. Im westlichen Vergleich wirken sie oft zurückhaltend oder sogar langweilig. Das liegt an der typisch japanischen Bescheidenheit, Höflichkeit und Vorsicht. Für japanische Politiker ist ein starkes Netzwerk viel wichtiger als eine mitreißende Ausstrahlung.
Internationale Beziehungen Japans
Neben der Innenpolitik ist Japan auch international aktiv. Dank seiner starken, innovationsgetriebenen Wirtschaft, seiner diplomatischen Kompetenz und seiner bewegten Geschichte spielt Japan eine wichtige Rolle auf der Weltbühne. Nach dem Zweiten Weltkrieg war Japan sechs Jahre international isoliert, kehrte aber in den 1950er Jahren wieder zurück ins diplomatische Geschehen.
Die Niederlande und Japan pflegen seit Jahrhunderten enge Handelsbeziehungen. Während der sogenannten Sakoku-Periode war Japan über 200 Jahre komplett vom Rest der Welt abgeschottet.
Seit dem Zweiten Weltkrieg hat Japan enge Beziehungen zu westlichen Ländern aufgebau, etwa zu den USA, Großbritannien, den Niederlanden und Belgien. Wirtschaftlich wurde Japan in den letzten Jahrzehnten zu einer Großmacht, aber außenpolitisch blieb es lange eher zurückhaltend, auch wegen seiner Vergangenheit. Erst im 21. Jahrhundert begann Japan, eine aktivere Außenpolitik zu betreiben, die seiner wirtschaftlichen Bedeutung besser entspricht.
Internationale Organisationen, die UNO & G7
Japan ist Mitglied der Vereinten Nationen (UNO) sowie zahlreicher weiterer internationaler Organisationen. Im Rahmen der UNO hat Japan unter anderem an Friedensmissionen in Kambodscha, Mosambik, Syrien und Osttimor teilgenommen.
Außerdem ist Japan Teil der Gruppe der Sieben (G7), einem zwischenstaatlichen Forum der führenden Industrieländer. Haupttthemen sind dort wirtschaftliche und finanzpolitische Fragen, aber auch aktuelle globale Entwicklungen.
Wusstest du, dass…
- das heutige politische System Japans mit seinen 71 Jahren noch relativ jung ist?
- das japanische System manchmal als „Weihnachtsbaum“ bezeichnet wird, mit den drei Gewalten als Stamm und dem Kaiser samt Familie als „Schmuck“?
- es auch in der japanischen Politik viele Skandale gibt?
- Japan mit „nemawashi“ eine eigene Version des niederländischen „Polderns“ hat?
Häufig gestellte Fragen zur japanischen Politik
Welche Staatsform hat Japan?
Japan ist eine parlamentarische konstitutionelle Monarchie, mit einem Kaiser anstelle eines Königs, der keine politische Macht hat.
Wie demokratisch ist Japan?
Japan hat ein sehr demokratisches Regierungssystem mit allgemeinem Wahlrecht und dem Recht, sich zur Wahl zu stellen, ganz ähnlich wie in den Niederlanden oder Belgien.
Wer steht an der Spitze Japans?
Offiziell steht Kaiser Naruhito an der Spitze, hat aber keine politische Macht. Seine Rolle ist rein symbolisch.
Verfasst von: Jelle van der Weerd Tokyo.nl